NPM Neue Private Porzellangesellschaft mbH Meissen/ Germany
AGB
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© 2015 NPM Neue Private Porzellangesellschaft mbH Meissen/ Germany

Allgemeine Geschäftsbedingungen der NPM

Neue Private Porzellangesellschaft mbH Meissen/Germany

Für all unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen und zwar auch dann, wenn sich der Besteller in seinem Bestellschreiben auf andere Bedingungen beruft. Angebote sind freibleibend, d.h. die NPM behält sich Auftragsannahme vor, sofern ein Angebot nicht ausdrücklich als bindend bezeichnet worden ist.

Liefertermine sind nur verbindlich, wenn Sie von der NPM in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als verbindlich bestätigt worden sind. Fälle von höherer Gewalt, wie z.B. Streik, Betriebsstörungen und Schwierigkeiten in der Rohstoff- und Materialbeschaffung usw. berechtigen die NPM zum Rücktritt vom Vertrag, ohne daß gegen sie irgendwelche Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden können.

Die Preise sind freibleibend und verstehen sich zuzüglich der Kosten für Verpackung, Fracht und den Geldverkehr sowie der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Zur Verrechnung kommen die am Tag der Lieferung gültigen Preise.

Es gelten die in der Auftragsbestätigung bzw. Rechnung genannten Zahlungsbedingungen.

Aus technologischen Gründen behält sich die NPM bei Fertigung auf Kundenwunsch das Recht einer Über- bzw. Unterlieferung in Höhe bis zu 10 % der Bestellmenge vor.

Die Lieferung der Ware erfolgt ab Werk. Die Versendung geschieht auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Wahl der Versandart bleibt der NPM überlassen, sofern vom Kunden keine besondere Vorschrift gegeben wird. Teillieferungen sind zulässig.

Bruchschaden wird nur dann vergütet, wenn die Sendung gegen Bruch versichert wurde. Bruchschäden sind innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Sendung unter Einsendung der Bruchstücke zu reklamieren. Wurde eine Bruchversicherung nicht gewünscht, kann für einen entstandenen Schaden auch kein Ersatz geleistet werden.

Beanstandungen sind generell innerhalb von 7 Tagen bei der NPM anzuzeigen. Sie berechtigen nach Anerkennung zur Ersatzleistung. Wandlungs-, Minderungs- und Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.

Kleine Abweichungen in Form und Dekor dürfen nicht beanstandet werden.

Undekorierte Ware darf ohne Zustimmung der NPM nicht weiterveredelt werden. Generell ist untersagt, Artikel mit unserer Bodenmarke weiterzuveredeln. Erfolgt der Verkauf von Weißware zum Zwecke der Fremddekoration, garantiert der Verkäufer nur den einwandfreien Zustand der Ware zum Zeitpunkt der Übergabe an den Kunden. Für Mängel, die bei der Weiterbearbeitung beim Kunden entstehen, übernimmt die NPM keine Haftung.

 

 

Bei der Werbung für unsere Produkte sind strikt die geltenden rechtlichen Bestimmungen des Markenschutzes zu beachten. Insbesondere darf unsere territoriale Herkunftsbezeichnung nur in Verbindung mit unserer korrekten Firmenbezeichnung und in der gültigen Schreibweise „Meißen“ verwendet werden und ist in der englischen Schreibweise „Meissen“ mit dem Zusatz „/Germany" zu versehen. Die Worte „Meißen“ oder „Meissen/Germany“ dürfen graphisch vom übrigen Text nicht hervorgehoben werden.

Sofern berechtigt auf die Porzellantradition der Stadt Meißen verwiesen wird, darf auch das nur in Verbindung mit unserem Firmennamen und mit dem ausdrücklichen Verweis auf die Tradition des privaten Meißener Porzellanhandwerks seit 1857 geschehen.

Die NPM behält sich das Eigentum an allen gelieferten Waren bis zur Bezahlung des Kaufpreises sowie bis zur Tilgung aller sonstigen zur Zeit bestehenden und zukünftigen Forderungen und Nebenforderungen innerhalb der Geschäftsverbindung vor.

Der Kunde hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren gegen die üblichen Risiken auf seine Kosten angemessen zu versichern und sie pfleglich zu behandeln. Entschädigungsforderungen gegen die Versicherung tritt er zur Sicherung des Kaufpreises an die NPM ab.

Bei Rücknahme der Ware haftet er für jede Verschlechterung. Für den Rücknahmeaufwand (Transport, Neuverpackung usw.) wird der Warenwert nach billigem Ermessen pauschal um 10 bis 25 % gekürzt.

Bei Zahlungsverzug, auch mit nur einer Rechnung, wird die Gesamtschuld aus der Geschäftsbeziehung sofort fällig. Bei Verzug sind außer vollem Schadensersatz die banküblichen Zinsen, mindestens jedoch Verzugszinsen in Höhe von 5% pro Jahr über dem Bundesbankdiskontsatz zu zahlen.

Aufrechnung oder Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Kunden ist nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Forderungen zulässig.

Erfüllungsort ist Meißen/Sachsen. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, auch bei Wechsel- und Scheckklagen ist ebenfalls Meißen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Diese Geschäftsbedingungen gehen anderslautenden Bedingungen des Kunden vor. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die NPM Neue Private Porzellan GmbH Meissen/Germany.

 

Meißen, 01.01.2012